Ihre Anwälte für IT-Recht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Markenrecht

Wir, die IT-Recht Kanzlei DURY, vertreten unsere Mandanten als überregional tätige Rechtsanwaltskanzlei mit Hauptsitz in Saarbrücken und Zweigstellen in Trier und Zweibrücken in den folgenden Rechtsgebieten:

Haek IT-Recht (Internetrecht, Onlinerecht und Softwarevertragsrecht);

Haek Wettbewerbsrecht;

Haek Schutz geistigen Eigentums durch Markenrechte, Urheberrechte und Geschmacksmusterrechte;

Haek Datenschutzrecht;

Haek Handelsrecht;

Haek Gesellschaftsrecht;

Haek Abwehr von Filesharing-Abmahnungen

Weitere Informationen zu unserer Kanzlei und unseren Erfahrungen in den von uns angebotenen Rechtsgebieten finden Sie unter dem Menüpunkt Rechtsgebiete.

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Wenn Sie Interesse an einer Zusammenarbeit mit uns haben, kontaktieren Sie uns per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, nutzen Sie unser Kontaktformular oder rufen Sie uns unter 0681 94005430 an und vereinbaren Sie einfach einen Telefontermin. Der Erstkontakt und eine erste anwaltliche Einschätzung ist selbstverständlich kostenfrei.

Neu im Blog:

  • OLG Karlsruhe, Urteil vom 18.12.2015 - 4 U 191/14 - Seifenblasenflüssigkeit

    alle rechte vorbehalten coloures pic fotolia.comDas OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 18.12.2915 (Az.: 4 U 191/14) entschieden, dass eine Unterlassungserklärung, die sich an den Vorgaben des § 2 PAngV orientiert, dazu führt, dass der Unterlassungsschuldner die Bewerbung seiner gesamten Produktpalette an dieser Vorgabe ausrichten muss, sofern die Waren nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden.

    Die Unterlassungserklärung bezieht sich also nicht nur auf konkret benannte Waren, die in der Unterlassungserklärung benannt werden.

    Weiterhin ist das OLG Karlsruhe der Ansicht, dass im Rahmen der Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB bei Bemessung der Vertragsstrafe neben der Schadenspauschalierung auch die spezialpräventive Zielsetzung der Vertragsstrafe berücksichtigt werden muss. Eine Vertragsstrafe i.H.v. 4.000,- Euro pro Verstoß wurde von dem Gericht im konkreten Fall als angemessen angesehen.

    Die Entscheidung zeigt exemplarisch, dass es nicht damit getan ist, nach Erhalt einer Abmahnung einfach eine nach neuem Hamburger Brauch modifizierte Unterlassungserklärung abzusenden. Vielmehr ist es notwendig, den eigenen Webauftritt z.B: durch einen Website-Check abzusichern, um die Gefahr, hohe Vertragsstrafenzahlungen auszulösen, zu minimieren.

    Den Volltext der Entscheidung finden Sie nachfolgend.

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